MPK-Verzicht in Sachsen-Anhalt: Schulze macht Vorschlag

8. September 2026, 18:51 Uhr 9× gelesen Eingestellt von Cornelia Bauer Magdeburg. In der Ministerpräsidentenkonferenz könnte sich die Reihenfolge der Länder ändern: Der noch amtierende Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) will, dass Sachsen-Anhalt ab Donnerstag, 1. Oktober nicht wie geplant den Vorsitz übernimmt. Nach dem Wahlsieg der AfD im Land plädiert Schulze für einen Verzicht auf die turnusgemäße Aufgabe. Schulze sagte in Magdeburg, er habe seinen Länderkollegen dazu einen Brief geschrieben. Man habe gewusst, dass die Landtagswahl genau in die Zeit falle, in der der MPK-Vorsitz Sachsen-Anhalts beginnen solle. Unklare Regierungsbildung als Grund Nach einem MPK-Beschluss vom 12. März sollte Sachsen-Anhalt den Vorsitz für ein Jahr übernehmen. Schulze begründet seinen Vorschlag mit der Lage nach der Wahl am 6. September und der neuen Sitzverteilung im Landtag. Der Landtag soll sich am Dienstag, 6. Oktober konstituieren. Danach sei der Fortgang der Regierungsbildung ungewiss. In dem Schreiben an den derzeitigen MPK-Vorsitzenden Gordon Schnieder (CDU) aus Rheinland-Pfalz heißt es Medienberichten zufolge, eine Übernahme der Verantwortung zum Donnerstag, 1. Oktober erscheine 'nicht mehr sachgerecht'. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen sei eine einwandfreie technische und inhaltliche Vorbereitung sowie Durchführung der Jahres-MPK nicht gewährleistet. Rheinland-Pfalz bestätigt Eingang des Briefs Das Land Rheinland-Pfalz bestätigte den Eingang des Schreibens. 'Das darin geäußerte Anliegen wird im Kreis der Länder besprochen', sagte die rheinland-pfälzische Regierungssprecherin. Schulze bittet Rheinland-Pfalz demnach, eine Abstimmung mit dem Co-Vorsitz Niedersachsen herbeizuführen. Möglichst in der Jahres-CdSK solle ein Vorschlag zum weiteren Verfahren eingebracht werden. CdSK steht für die Abstimmung der Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer. In der Ministerpräsidentenkonferenz stimmen sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Länder über Themen ab, die Bund und Länder betreffen. Anschließend vertreten sie ihre Positionen gegenüber der Bundesregierung. Aus dem Brief zitierten unter anderem das 'Handelsblatt', die 'Rheinische Post' und die Funke-Mediengruppe. dpa/red Kommentare sind deaktiviert. Pfälzerwald Hütten. Der Pfälzerwald ist ein Paradies für Wanderer – auch wegen seiner urigen Hütten. Rund 150 bewirtschaftete Wanderhütten laden zur Einkehr ein, oft mit Panorama über die Rheinebene. Wir stellen zehn besonders schöne Hütten rund um die Weinstraße vor. Kein anderes Wandergebiet in Deutschland verfügt über ein vergleichbar dichtes Hüttennetz wie der Naturpark Pfälzerwald. Viele der Hütten werden vom Pfälzerwaldverein mit Unterstützung zahlreicher ehrenamtlicher Mitarbeiter... Geben Sie die Einbettcode der Karte ein Zum Einbinden verwenden Sie bitte den Einbettcode und nicht die Web-URL. Unterstützte Plattformen: Google Maps / Google My Maps OpenStreetmaps Ungültige URL URL nicht einbettbar. Der Eintrag wird nur verlinkt. Bitte verwenden Sie den Einbettcode. Funktionalität des eingebetteten Codes ohne Gewähr. Bitte Einbettungen für Video, Social, Link und Maps mit dem vom System vorgesehenen Einbettungsfuntkionen vornehmen.